Satzung

Satzung des Städtepartnerschaftsvereins
Marl-Bitterfeld e.V.

§ 1
Gründung, Name und Sitz

Der am 30. März 1990 gegründete Verein ist im Vereinsregister eingetragen; er führt den Namen „Städtepartnerschaftsverein Marl-Bitterfeld e.V.“ und hat seinen Sitz in Marl. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2
Zweck

2.1    
Der Verein fördert im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaft zwischen den Städten Marl und Bitterfeld
in enger Zusammenarbeit mit den Städten

-    die Jugendpflege und Jugendfürsorge
-    die Erziehung und Bildung
-    die Altersfürsorge

Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

2.2    
Zur Erreichung dieser Zwecke führt der Verein u.a. folgende Maßnahmen
durch bzw. wirkt bei der Durchführung mit, wenn andere Maßnahmeträger tätig werden:

-    Kinder- und Seniorenerholungsfreizeiten
-    Bildungsveranstaltungen in Form von Kursen, Seminaren, pp.
-    Informations- und Erfahrungsaustausche zwischen Marler und Bitterfelder Einrichtungen und
     Personen, die in den unter 2.1 genannten Bereichen tätig sind


-    Materielle Hilfeleistungen an die in der Stadt Bitterfeld bestehenden oder neu entstehenden, in den
     Bereichen der Ziff. 2.1 tätigen Einrichtungen.


2.3    
Sofern der Verein im Jugendbereich tätig wird, ist er Träger der Jugendhilfe.


2.4
Durch die Förderung der Städtepartnerschaft Marl-Bitterfeld verfolgt der Verein ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.


2.5 
Die vorstehend bezeichneten Aufgaben können durch satzungsänderungs-Beschluss der Mitgliederversammlung im Rahmen der steuerbegünstigten Zwecke erforderlichenfalls erweitert oder beschränkt werden. Die Änderung ist dem Finanzamt vor ihrer Verabschiedung zur Genehmigung vorzulegen.


§ 3
Emblem

Der Verein gibt sich ein Emblem, das die Wappen der Städte Marl und Bittefeld enthält.

§ 4
Mitgliedschaft

4.1
Mitglieder des Vereins können natürliche und juristische Personen sowie    Personengemeinschaften werden. Der Aufnahme-Antrag ist schriftlich an den Vorstand zu richten; der geschäftsführende Vorstand entscheidet über die Aufnahme. Mit der Aufnahme erkennt das Mitglied diese Satzung an.


4.2
Zum Ehrenmitglied kann ernannt werden, wer sich besondere Verdienste um den Verein erworben hat. Die Ernennung erfolgt durch Beschluss der Mitgliederversammlung.


4.3
Die Mitgliedschaft erlischt durch


    a)    Tod

    b)    Austritt, der dem Vorstand schriftlich mitzuteilen ist

    c)    Ausschluss auf Beschluss von 2/3 der durch die Mitgliederversammlung
           abgegebenen Stimmen.


4.4
Mit dem Ausscheiden erlöschen alle Ansprüche gegenüber dem Verein.